Ein Gespräch mit Wladimir Schirinowski more

ANDREAS UMLAND Ein Gesprach mit Wladimir Schirinowski DaS er in den soziologischen Umfragen als moglicher Prasidentschaftskandidat auf- taucht, ist nicht nur auf die Exotik russischer Politik, den Zuspruch unter politischen Anal- phabeten (»Lumpenproletariern«) und Alkoholi- kern oder eine angebliche Untersttitzung des kgb zuriickzufiihren. Schirinowski spricht vier Fremdsprachen, ist Absolvent der gleichen juri- stischen Fakultat, die auch Gorbatschow abge- schlossen hat, und war Beststudent des elitaren Moskauer Asien/Afrika-Instituts. Der Newco- mer hatte politisches Gespiir bewiesen, als er gezielt das Problem der 25 Millionen russisch- sprachigen, aufierhalb der Rufilandischen Fede- ration lebenden Menschen fiir seinen Wahl- kampf instrumentalisierte. Neben dieser The- matik - inzwischen im Repertoire samtlicher Rechtsparteien - bestimmt der Vorschlag, den vorrevolutionaren Unitarismus zur Grundlage des staatlichen Neuaufbaus RuSlands zu ma- chen, das Credo Schirinowskis. Auch damit hat er schon vor geraumer Zeit einem heute hoch- brisanten Thema, der Angleichung des Status der Subjekte der Rufilandischen Foderation, vorgegriffen. Die nicht-russischen, national-territorialen Einheiten - autonome Republiken - geniefien zur Zeit neben dem Recht auf eine nationale Symbolik auch eine groSere administrative und okonomische Selbstandigkeit als die russischen Oblasten (»Gebiete«) und werden bei Entschei- dungen der Zentrale besonders beriicksichtigt. Dem steht entgegen, daS sie verhaltnismafiig gering am Bundeshaushalt beteiligt sind und einen groSen Teil der zentral vergebenen Sub- ventionen empfangen. Zudem suchen sich die Fuhrer der autonomen Republiken in unter- schiedlichem MaSe auf Foderationsebene mit Hinblick auf ihre nationale Wahlerschaft zu profilieren, was zu zusatzlichen Spannungen zwischen Zentrale und Peripherie fuhrt. Wah- rend Jelzin dieses Problem durch die Erhohung des Status der russischen Oblasten, also ihre Gleichstellung mit den Republiken und eine da- mit einhergehende Dezentralisierung Rufilands losen will, schlagt Schirinowski die Abschaf- fung der Republiken und die Wiedereinfuhrung der rein administrativen Gouvernement-Gliede- rung der Zarenzeit (iiberdies auf dem Territo- rium der gesamten ehemaligen udSSR) vor. Die nationale Autonomie soli auf Sprache und Kul- tur beschrankt bleiben und keine eigene Staat- lichkeit einschlieSen. Eine weitere Besonderheit von Schirinowski ist, daS er es im Gegensatz zu den meisten der anderen neuen Rechten Rufilands bisher ver- mieden hat, engere Beziehungen mit den gut organisierten neokommunistischen Parteien einzugehen. (Hierbei mag es sich jedoch auf- grund des Namens der Partei, der zweifelhaf- ten Reputation ihres Vorsitzenden und womog- lich seiner teils jiidischen Abstammung um eine Tugend aus Not handeln.) Schirinowski kann heute zweifellos fiir sich verbuchen, dafi er im Gegensatz zu den meisten russischen Politikern nie kp-Mitglied war oder zum sowjetischen Establishment gehorte. Letzteres darf jedoch nicht dariiber hinwegtauschen, dafi die Entste- hung seiner Partei von einer Reihe mysterioser Umstande begleitet war. So wurde die liberal- demokratische PAETEl, obwohl zunachst unbe- deutend und keinesfalls die erste nicht-kommu- nistische Protopartei, Anfang 1990 mit unge- wohnlicher Aufmerksamkeit der Staatsmedien bedacht. Sie fuhrte als Mitglied des aus einigen dubiosen Zwergparteien gebildeten, sogenann- ten Zentristischen Blocks, wenig spater Ge- sprache mit hohen konservativen Staats- und kp-Funktionaren zur Bildung einer »kommuni- stisch-zentristischen Koalitionsregierung« und wurde nach der Kommunistischen Partei als zweite politische Organisation offiziell regi- striert. Aufgrund von offensichtlichen Rechts- beugungen des sowjetischen Justizministeri- ums wurde diese Registrierung nach dem Zer- fall der UdSSR vom rufilandischen Nachfolge- organ riickgangig gemacht. Auch soil es Doku- mente geben, die belegen, dafi Schirinowski 1991 iiber seinen Vizeprasidentschaftskandida- ten Gelder der kp erhalten hat. Geriichte, wo- nach Schirinowski kgb-Mitarbeiter war, blieben hingegen unbestatigt. 114 Gesprach mit Schirinowski Schirinowski nimmt das neue russische Grofireich in Angriff Foto: Andreas Umland Die Widerspriichlichkeit der Argumentation Schirinowskis und die Fragmentierung seiner Ideologic sind ihm nicht hinderlich. In einer Ge- sellschaft, in der die Krise zum Dauerzustand wird und alle rationalen Konzepte scheinbar versagen, erweist sich ein bestimmtes MaB an Verriicktheit, gepaart mit einem sensiblen Ohr fur des Volkes Stimme, als politisches Potential. Das Gesprach Obwohl einige Teile Ihres wirtschaftspoliti- schen Programms mit den Ideen des Liberalis- mus vereinbar sein mogen, stellt sich die Frage, warum Sie Ihre Partei »Liberal-De- mokratisch« genannt haben. Sie betonen doch bekanntermafien eher andere Werte, wie die Wiederherstellung des russischen Staates und die Losung der nationalen Frage. Sie haben das Notstandskomitee [d. h. die PutschistenJ im August '91 unterstiitzt. Sie unterhalten Beziehungen zum Irak und zu Dr. Frey [Vor- sitzender der DVUJ, der in Deutschland nicht gerade als Liberal-Demokrat gilt. Warum ha- ben Sie Ihre Partei so genannt? W. Sch.: Die Spezifik RuBlands. In purer Form ist eine liberale Demokratie bei uns nicht mog- lich. Sehen Sie: die Versuche Gaidars [reformo- rientierter Okonom mit verschiedenen Berater- und Regierungsfunktionen seit 1991], bei uns eine liberale Okonomie einzufiihren, fiihren zum Zusammenbruch. Das Land steht vor ei- nem Abgrund, vor dem Abgrund eines Militar- putsches. Daher hatte man das alles schritt- weise tun miissen. Dann hatten wir uns schnel- ler hin zum liberalen Modell bewegt. Dafiir braucht es Zeit, viel Zeit. Das [liberale Modell] ist sozusagen die Richtung der Entwicklung. Das heiBt nicht, daB es das Ziel ist, das wir mor- gen verwirklichen. Das heifit, Sie haben die Partei so genannt. .. W. Sch.: ... als eine Perspektive, die Wirt- schaft liberal zu gestalten, unsere Demokratie liberal und freiheitlich zu machen und, was den Staat betrifft, zu einem liberalen Verhaltnis zu kommen. Aber nicht heute. Heute ist das un- moglich, wenn im Suden Krieg ist... Nichtsdestotrotz - geht man vom westlichen Verstandnis von Liberalismus aus - so wiir- den z. B. enge Beziehungen zum Irak dazu im Widerspruch stehen. W. Sch.: Einverstanden. Aber die Beziehungen zum Irak beruhen darauf, daB er ein strategi- scher Biindnispartner im aufienpolitischen Sinne ist und nicht auf dessen innenpolitischem Regime. Sie beruhen auf der AuBenpolitik, weil der Irak und wir die gleichen Gegner haben - die Turkei und den Iran. In diesem Sinne konnte man sagen: Wenn Saddam Hussein in Neuseeland ware oder in Athiopien, in Somalia Gesprach mit Schirinowski 115 oder in Chile, hatte ich keinerlei Verbindungen zu ihm. Sie bestehen eben aufgrund militarisch- strategischer Erwagungen, aus geopolitischen Griinden, die Grenzsicherheit betreffend. Was Europa angeht, so bestanden kurz nach der Griindung Ihrer Partei Verbindungen zu Liberal-Demokraten in Westeuropa, zur Libe- ralen Internationale zum Beispiel. W. Sch.: Ja, ganz richtig. Aber sie wollen nicht. Ich wollte mit ihnen. Sie sind Schuld. Ich wollte, dafi man uns in die »Liberale Internationale« aufnimmt. Haben Sie deshalb Kontakt mit.. . W. Sch.: Ich habe mit denen Kontakt aufge- nommen, die einverstanden sind, mit uns Bezie- hungen zu unterhalten, um in diesen Landern Menschen zu haben, mit denen man kooperie- ren kann. Die >Deutsche Volksunion< ist aber keine sehr einflufireiche Partei in Deutschland. W. Sch.: Aber ausgehend davon, dafi wenig- stens etwas da ist, dafi es iiberhaupt Kontakte gibt .. . Eine gewisse Nahe ist schon vorhan- den. Er [Herr Dr. Frey] hat mich eingeladen, wenn die deutschen Liberalen uns nicht die no- tige Aufmerksamkeit schenken. Ich kann das nicht einfach auf sich beruhen lassen. Immer- hin kann ich in Deutschland einen gewissen Einflufi fiber die »Deutsche Volksunion« aus- fiben, fiber Mfinchen, Bayern ... Irgendwelche Pluspunkte entstehen immerhin. Das gleiche in Frankreich: ich wfirde gerne mehr Kontakt zum Bund der franzosischen Demokratie Giscard d'Estaings, zu den Gaullisten haben. Aber sie wollen nicht, und Le Pen war mit einem Treffen einverstanden. Daher sind das erzwungene Schritte von mir. Nicht, weil unser, mein Stand- punkt dieser Philosophic entspricht. Das sind erzwungene Mafinahmen, um Kontakt mit die- sen Landern herzustellen. Das Verhalten im Westen hdngt unter ande- rem damit zusammen, dafi Sie zum Beispiel vorschlagen, das Russische Reich in den Gren- zen von 19H, einschliefilich Polen und Finn- land, wiederherzustellen. Das stofit zumindest auf Unverstandnis. W. Sch.: Weil man uns schlecht kennt. Man mufi sich ofter treffen, sich miteinander unter- halten, die Positionen kennen. Deswegen: Ich bin gegen irgendwelche Imperien. Imperien sind unnotig. Aber man darf auch nicht Rufi- land als solches zerstoren. Rufiland hat seinen eigenen geopolitischen Raum, wir brauchen nichts Fremdes. Finnland soil ruhig Finnland bleiben, ebenso Polen. In Ihr Verstandnis von Rufiland sind die gus- Staaten eingeschlossen. Es mag sinnvoll sein, dafi diese Lander eine gemeinsame Wirt- schaftszone bilden. Wenn Sie die ehemaligen Sowjetrepubliken jedoch an Rufiland anschlie- fien wollen, so werden sie sich wohl widerset- zen. Auf welche Art und Weise wollen Sie diese Staaten wieder an Rufiland angliedern? W. Sch.: Die Bildung der gus war ungesetzlich. Ungeachtet dessen gibt es heute unabhangige Staaten. Wie soil in der Praxis die Bildung beispielsweise des Gouvernements Duschanbe, die Sie vorschlagen, vonstatten gehen? W. Sch.: Sie sind bereits einverstanden in Tad- schikistan, dafi es ein Gouvernement Du- schanbe [Name der Hauptstadt dieses gus-Mit- glieds] geben wird. Das kommt alles durch den Krieg. Im Sfiden wird das alles durch den Krieg kommen. In Mittelasien und Transkaukasien werden sie ein bifichen Krieg ffihren. Mit wem? W. Sch.: Untereinander. Und sie werden die Angliederung an Rufiland als Gouvernements wollen. Das Baltikum wird aufgrund von oko- nomischen Mafinahmen in den Bestand Rufi- lands zuruckkehren. Was anzuzweifeln ware ... W. Sch.: Wer wird Estland Energie liefern, Holz, Metall - wer wird das geben? Rufiland - aufgrund von beiderseitigen .. . W. Sch.: Aber wir werden nichts geben! Wir ge- ben nichts! Diese Lander werden sich wohl auch darauf- hin kaum bereiterklaren, wieder in den Be- stand Rufilands einzugehen. W. Sch.: Sollen sie doch. Sie mfissen sich ent- scheiden. Wenn sie verstehen werden, dafi sie ohne Rufiland, ohne seine Wirtschaft nicht aus- kommen ... Die russische Bevolkerung umfafit dort eine halbe Million, sogar mehr, und diese werden auch nicht lange den Status als Burger zweiter Klasse ertragen - das wird die Situa- tion sein, in der sie in den Bestand Rufilands zu- ruckkehren werden. Ihr Szenario ware also: Okonomische Blockade und... W. Sch.:... das Einverstandnis, die Wirtschaft im Rahmen eines Staates zu entwickeln. Wenn nicht, werden wir mit Finnland und der Tfirkei handeln, mit China und Indien, und mit Estland nicht. Sollen die Schweden und Deutschen Est- land versorgen. Wetter zur Aufienpolitik: Falls Sie nach den ndchsten Wahlen einer der fuhrenden Politiker Rufilands werden sollten: Was wird Ihre aufienpolitische Doktrin sein? Beim letz- ten Kongrefi der Nationalen Rettungsfront [Forum eines Teils der vereinigten nationali- stischen und kommunistischen Opposition] wurde zum Beispiel vorgeschlagen, aus der uno auszutreten, weil diese sich in einen ver- 116 Gesprach mit Schirinowski langerten Arm der usa verwandelt habe. Wie stehen Sie zu solchen internationalen Organi- sations, wie der uno, dem Internationalen Wahrungsfonds oder der Weltbank? W. Sch.: Wenn wir in diesen Organisationen einen RuEland wurdigen Platz einnehmen ... Was verstehen Sie unter einem solchen Platz? W. Sch.: DaB man uns nicht fur eine niedrigere Sorte zahlt, als wir sind. Immerhin hat Rutland als Sicherheitsrats- mitglied bereits einen festen Platz. W. Sch.: Ja. Im Prinzip mu6 die uno eine neu- trale Linie verfolgen. Wenn sie eine pro-ameri- kanische Linie verfolgen wird, ist das fiir uns nicht vorteilhaft. Schlagen Sie auch vor, aus der uno auszutre- ten? W. Sch.: Dann treten wir aus der uno aus. Wenn sie die Rolle eines internationalen Ver- mittlers einnimmt und eine objektive, unabhan- gige Organisation sein wird, dann werden wir das unterstiitzen. Wir sind Gegner einer Hege- monie, wessen auch immer, und pratendieren auch selbst nicht auf diese Rolle. Aber Sie konnen wohl kaum ohne Kompro- misse Politik treiben. W. Sch.: Kompromisse unbedingt. Aber Kom- promisse unter Beriicksichtigung der Interes- sen RuSlands. Nehmen wir die Aufteilung von Einflufispharen. Lafit uns doch den Planeten in Einflufispharen aufteilen. Und welche Einflufisphare wiirden Sie bean- spruchen? W. Sch.: Die allerkleinste. Nur drei Lander - die Tiirkei, den Iran und Afghanistan. Und fiir Westeuropa - ganz Afrika. Soil es sich damit abqualen. Fiir Nordamerika - ganz Siidame- rika. Fiir Japan - ganz Siidostasien, die Philip- pinen, Australien und Neuseeland. Also eine sehr gute Aufteilung - von Nord nach Siid. Die Tiirkei ist nato-Mitglied. W. Sch.: Na und? Sie ist nato-Mitglied. Sie wird zur EinfluSzone RuBlands gehoren. Vielleicht wird die Tiirkei damit nicht einver- standen sein. W. Sch.: Man braucht sie nicht zu fragen. Die braucht man nicht fragen. Im Iran und in Afghanistan ist der islamische Fundamentlismus.. . W. Sch.: Na und? Gut so. Wir werden ihn neu- tralisieren - im Interesse des Westens. Und der Westen wird uns dafiir bezahlen. In barer Miinze? W. Sch.: In barer Miinze. Was antworten Sie denjenigen Journalisten, die Sie als Faschisten bezeichnen? W. Sch.: Das kommt vor. Das war 1991 und Anfang 1992. Schon ein ganzes Jahr ist ver- gangen, seit sie sich beruhigt haben. Faschisten konnen sie jetzt sehen, sie laufen herum. Schwarzhemden. Sie marschieren. Wir haben das doch nicht. Wir sind Gegner jeglicher Ge- waltanwendung. Nur im Rahmen der Demokra- tie. Deshalb »Liberal-Demokratische Partei«, Wahlen, Demokratie, Freiheit und so weiter. Wir sind gegen jede Ubertreibung. Faschismus, Kommunismus und Antisemitismus sind ausge- schlossen. Das heifit, Sie sehen Ihre Partei nicht als ex- tremistisch? W. Sch.: Auf keinen Fall. Wir sind eine gema.- Eigte, rechtszentristische Partei 20 Grad rechts vom Zentrum. Wie die Gaullisten, Giscard d'Es- taing in Frankreich, die cdu/csu in Deutsch- land, die Konservativen in GroEbritannien, die demokratische Republikanische Partei in den usa, die Konservativen in Siidafrika, die ldp in Japan und so weiter. Das Gesprdch fand im August 1993 in Mos- kau statt und wurde durch ein Foreign-and- Ccmimxmwealth-Office-Reisestipendium und die freundliche Unterstiitzung von Mrs. Fiona Fenton vom British Council Oxford ermog- licht. Gesprach mit Schirinowski 117